FDP will Ärzte in Olsberg halten
Drohender Hausärztemangel
Die FDP Olsberg will für die Menschen in Olsberg die Versorgung mit Hausärzten dauerhaft sicherstellen. Dazu wollen die örtlichen Liberalen das Aktionsprogramm der schwarz-gelben Landesregierung zur Stärkung der hausärztlichen Medizin und Versorgung in NRW nutzen. “Wir wollen auch in Zukunft genügend Hausärzte in Olsberg haben. Viele Patienten müssten sich sonst auf weitere Fahrtwege und längere Wartezeiten einrichten. Das würde vor allem für ältere und behinderte Menschen ein Problem“, erklärt der Vorsitzende des Ortsverbandes der FDP Helmut Wegener.
Neuanfang in der Gesundheitspolitik
FDP will Neuanfang in der Gesundheitspolitik
Letztes Jahr beschloss die schwarz-rote Koalition eine Gesundheitsreform mit einem „Gesundheitsfonds“ als Herzstück. Dieses Jahr schon streiten die Gesundheitspolitiker von Union und SPD erneut heftig über die Einführung dieses Fonds. Bundeskanzlerin Merkel versuchte, die Diskussion mit einem Machtwort zu beenden. Der Gesundheitsfonds werde pünktlich zum 1. Januar 2009 kommen, ließ sie verbreiten.
Das sieht die FDP anders und brachte einen Antrag in den Bundestag ein, den Gesundheitsfonds zu stoppen. „Dieser Gesundheitsfonds ist eine gigantische Geldumverteilungsbehörde”, so der gesundheitspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Daniel Bahr. „Der Fonds löst kein einziges Problem der gesetzlichen Krankenversicherung, sondern schafft neue.“ Berechnungen von Wirtschaftsinstituten und Krankenkassen gehen von einem Beitragsanstieg von heute durchschnittlich 14,8 Prozent auf 15 bis 15,5 Prozent mit Einführung des Fonds aus. „Die Koalition widerspricht ihren eigenen Zielen zur Senkung der Lohnzusatzkosten. Die Bürger müssen für eine verkorkste Gesundheitsreform zahlen“, meint Bahr.
Künftig entscheiden nicht mehr die Krankenkassen über die Höhe ihrer kassenindividuellen Beitragssätze. Ab 2009 müsse die Regierung jedes Jahr im Herbst einen Einheitsbeitragssatz für alle Krankenkassen festlegen. „Wenn demnächst die Regierung die Höhe des Beitragssatzes festlegt, hat das nichts mehr mit Wettbewerb zu tun. Der Einheitsbeitragssatz wird zur politischen Größe, der sich an der Kassenlage und dem Zeitpunkt innerhalb der Wahlperiode ausrichtet, nicht jedoch an gesundheitspolitischen Notwendigkeiten. Kurzfristige Kostendämpfungen wären die Folge. Versicherte und Patienten werden dann die Verschlechterung spüren“, warnt Bahr. Er verweist auf den aktuellen Streit und prophezeit eine „Gesundheitspolitik nach Zuteilung und Kassenlage“.
Die FDP will mit dem Antrag einen Stopp des Gesundheitsfonds und damit die Chance auf einen Neuanfang in der Gesundheitspolitik erreichen.
Die FDP will einen Systemwechsel der gesetzlichen Krankenversicherung in ein Prämiensystem mit größtmöglicher Wahlfreiheit für Versicherte und Wettbewerb der Versicherungen um passgenaue Tarife, günstige Verwaltungskosten und bessere Versorgung.
Quelle: “elde” vom Februar 2008
