Stefan Vollmer neuer Vorsitzender der Olsberger FDP
Stefan Vollmer
Stefan Vollmer war seit Neugründung des Ortsverbandes 2. Vorsitzender und ist nun nach einstimmiger Wahl an die Spitze gerückt.
Der scheidende Vorsitzende Helmut Wegener bedankte sich für die bisherige Unterstützung und erklärte weiter: “Ich freue mich, dass Stefan sich bereit erklärt hat das Amt zu übernehmen, ich habe vollstes Vertrauen in Ihn” so Wegener, der sich zukünftig stärker anderen ehrenamtlichen Aufgaben widmen will.
Droht Olsberg der Nothaushalt?
Gesetzwidrig manipulierter Haushalt?
Starker Tobak: Die SPD erhebt schwere Vorwürfe. So sei die Bilanz in Olsberg “gesetzwidrig manipuliert” worden. Die Kommunalaufsicht hätte dies bestätigt. Sollte dieser Vorwurf stimmen dürfte das einen herben Vertrauensverlust zur Folge haben.
Geringere Einnahmen dem Rat verschwiegen?
Auch ein Mangel an Transparenz wurde wieder deutlich: 1 Million Mindereinnahmen bei der Gewerbesteuer wurden dem Rat laut SPD-Frontmann Przygoda verschwiegen.
1,6 Millionen Miese beim Aqua
Auch das Abenteuer Aqua schlägt voll durch: 1,6 Millionen Verlust sollen es 2010 werden.
Kommentar
Fest steht: Nur durch Tricks wird der Haushalt über Wasser gehalten. In guten Zeiten hat Olsberg nicht genug vorgesorgt, sogar mit der rosaroten Brille wurde die Aquazukunft schöngerechnet. Hat dieses Fass noch einen Boden? So schön das Aqua ist - wenn es jetzt zu einer (Haushalts-)Not kommen sollte wird dieses Haushaltsloch zu einer schweren Belastung.
Mehr Informationen:
Vorschläge unterbreitet
Stefan Vollmer, Helmut Wegener
Wir haben heute (16.02.2010) einige konkrete Vorschläge an das Ideen- und Beschwerdemanagement der Stadt Olsberg geschickt.
Es geht um schnell umsetzbare Vorschläge für eine bessere Kommunikation und besseren Informationsfluss zwischen Stadt, Rat und Bürgern
Manchmal sind es kleinere Dinge die weiterhelfen und zu einer spürbaren Verbesserung führen können. Deshalb sind hier schnell und einfach umsetzbare Wünsche an Rat und Stadt beschrieben
Die Vorschläge in Einzelnen:
- Ratsinformationssystem mit Vorschlags- + Wunschformularen (Onlineformulare) für Bürgereingaben versehen:
Damit der Weg kürzer und einfacher ist für arbeitende Bürger Ihre Wünsche, Ideen sowie Lob und Kritik anzubringen. Damit muss dann der Interessierte nicht suchen: Wer ist zuständig? An wen kann ich mich wenden? Zu jeder Uhrzeit eine Möglichkeit!
Hier bedarf es einer guten, noch zu realisierenden Konzeption.
Vorbilder sind hier: ePetitionen zum Bundestag, Bürgerbeteilungen in anderen Kommunen
(siehe auch Abb. 1 in der Anlage) - Ratsinformationen frühzeitig veröffentlichen:
Im Ratsinformationssystem Vorlagen und Tagesordnungen so zeitig als möglich veröffentlichen (siehe auch Abb. 2+3 in der Anlage) - Von allen Sitzungen Niederschriften veröffentlichen
(siehe auch Abb. 4 in der Anlage) - Bürgerservice-Links zum Funktionieren bringen
Hier würde es sehr helfen wenn die angebotenen Möglichkeiten auch alle geprüft und deren Funktionstüchtigkeit hergestellt wird
(Abb. 5 und folgende in der Anlage)
Kein Service? Schnell behebbar: Fehlerhafte Links im Bürgerservice.
Weitere Informationen:
Die Anlage ist hier zu finden (pdf)
Und es bessert sich…
Dass es Fortschritte gibt soll hier nicht verschwiegen werden. Kaum war unsere Kritik in der Westfalenpost zu lesen wurde auch schon nachgebessert. Geht also doch, wenn der Wille da ist.
Anklicken zum Vergrössern: Weniger Lücken - Der Bürgermeister sorgt für mehr Informationen im Ratsinformationssystem
Lückenhafte Ratsinformationen
Wie das Bildschirmfoto zeigt: Von vielen Ausschuss- und Ratssitzungen in Olsberg wurden und werden keine Niederschriften veröffentlicht.
Verbesserungswürdig.
Anklicken zum Vergrössern: Screenshot vom 5.2.2010 - Lücken bei den Veröffentlichungen. Der Bürger wird schlecht informiert.
Bürgerinformation: Mangelhaft
Diese Screenshots wurden jeweils einen Tag vor den Ratssitzungen gemacht. Die Informationen wurden jeweils erst recht kurz vor den Sitzungen veröffentlicht sodass sich viele Bürger nicht rechtzeitig informieren konnten.
Auch werden viele Informationen gar nicht veröffentlicht.
Ratssitzung 17.12.2009 – Informationen am Vortag: Fehlanzeige
(Anklicken für vergrösserte Ansicht)
Ratssitzung 28.01.2010 – Informationen am Vortag: Fehlanzeige
(Anklicken für vergrösserte Ansicht)
Nimmt man noch hinzu dass viele Themen (zuviele, siehe auch das Thema Kauf Stromnetz) unter Ausschluss der Öffentlichkeit beraten werden, so kann von “ausreichender” Informationsversorgung nicht die Rede sein. Den Bürger will die Ratsmehrheit nicht dabeihaben – es könnten ja unangenehme Fragen aufkommen.
Höchste Zeit für die liberale Gemeindefinanzreform
Das die Städte und Gemeinden besonders klamm sind dürfte sich herumgesprochen haben. Leider führte diese allgemeine Erkentniss nicht dazu dass die großen Parteien etwas an dieser Situation geändert hätten. Bereits 2004 brachte die FDP einen Gesetzesentwurf zur Gemeindefinanzreform ein. Jetzt wo die Liberalen mit an der Regierung sind wird ein neuer Anlauf genommen die Situation für die Kommunen zum Besseren zu ändern. Endlich.
Da drängt sich die Frage auf: Haben denn die SPD und die CDU kein Interesse daran? Wie auch immer, die FDP treibt nun die “große” CDU an. Mit Hölzchen und Stöckchen – anders scheint der Elefant CDU ja nicht aus dem Jammertal zu kommen.
Für viele Gemeinden und Städte ist die Gewerbesteuer die Haupteinnahmequelle. Diese Steuer ist aber vom Ertrag der Unternehmen abhängig. Die Höhe der Einnahmen schwankt also konjunkturabhängig. Alles andere als ein stabiles Fundament also. Im Falle von Olsberg führt dies zu Rekordsteuern – und leistet Unternehmensverlagerungen Vorschub.
Es wird Zeit dass die Finanzen der Städte und Gemeinden auf eine solide Grundlage gestellt werden. Eine umfassende Reform muss her. Wir wollen die Gemeinden wirksam stärken. Wir schaffen echte Finanzautonomie und klare Verantwortlichkeiten. Mehr Freiraum für die Selbstverwaltung der Kommunen – für die Menschen vor Ort. Wollen wir hoffen dass die CDU mitzieht.
Informationen zu der FDP Gemeindefinanzreform:
Fischer gewählt / FDP auf dem Vormarsch
Wolfgang Fischer ist zum neuen Bürgermeister in Olsberg gewählt worden. Damit stellt die CDU den Nachfolger von Elmar Reuther (CDU). Wenn auch mit schwächerer Mehrheit als 2004, so hat diese Kommunalwahl doch bewiesen, dass in Krisenzeiten die Bürger von Olsberg einem Linksruck auch in der Kommunalpolitik nicht zustimmen, sondern auf bewährtes bauen.
Wir gratulieren Herrn Fischer herzlich zur gewonnen Wahl.
Auch die Grünen in Olsberg ziehen mit 3 Sitzen in den Stadtrat ein, zu dem wir auch gratulieren möchten.
Bianca Lange trat für die uns Liberalen auf Kreisebene an, und damit holte die ehemalige Bielefelderin hier in Olsberg satte 7,5% Prozentpunkte. Die FDP hat im Land NRW das beste Ergebnis seit 1961 errungen. Dafür vielen Dank an unsere Wähler.
Zur gleichen Zeit fanden in weiteren 3 Bundesländern (Saarland, Sachsen, Thüringen) Landtagswahlen statt, bei denen die FDP ihre Ergebnisse teilweise mehr als verdoppelt hat! Das ist ebenfalls das Ergebnis von:
- aussagekräftigen Positionen statt leerer, inhaltslose Medienschelte (CDU <-> SPD)
- von ordentlicher Trasparenz statt verschleierten Wahlversprechen
- von grundsolider Basisarbeit
Wer sich selbst darüber definiert, was andere dauernd falsch machen, statt eine sachliche Positionen zu beziehen, der darf sich nicht wundern, wenn der Wähler Abstand von ihm nimmt! Die FDP steht seit Jahren für ihre aussagekräftigen Positionen.
(Hans-Dietrich Genscher)
Alle Ergebnisse der Kommunalwahl, sowie der Kreistagswahl gibt es wieder unter:
http://www2.kom-wahl2009.kdvz.de/gemeinden/IS_470/indexGo.html
FDP will Ärzte in Olsberg halten
Drohender Hausärztemangel
Die FDP Olsberg will für die Menschen in Olsberg die Versorgung mit Hausärzten dauerhaft sicherstellen. Dazu wollen die örtlichen Liberalen das Aktionsprogramm der schwarz-gelben Landesregierung zur Stärkung der hausärztlichen Medizin und Versorgung in NRW nutzen. “Wir wollen auch in Zukunft genügend Hausärzte in Olsberg haben. Viele Patienten müssten sich sonst auf weitere Fahrtwege und längere Wartezeiten einrichten. Das würde vor allem für ältere und behinderte Menschen ein Problem“, erklärt der Vorsitzende des Ortsverbandes der FDP Helmut Wegener.
Hochrechnungen Olsberg
Die FDP ist DER Gewinner der Europawahl 2009 in Deutschland.
Guido Westerwelle und Silvana Koch-Mehrin
Das war eine klare Ansage von Ihnen, liebe Mitbürger. Wir liegen hier in Olsberg mit 10.1% tatsächlich im 2stelligen Bereich und die FDP hat damit das beste Wahlergebnis erreicht, dass es je bei einer EU-Wahl gab.
Eine Steigerung von mehr als 6%!
Das Ergebnis deckt sich annähernd mit dem Gesamtbundesdurchschnitt.
Ein klares Zeichen für Freiheit und die liberale Zunkunft für Europa.
Hier finden Sie die aktuellen Hochrechnungen aus Olsberg:
Der OV-Olsberg bedankt sich bei allen Wählern für die großartige Unterstützung!!
